HanseaticLaw Juristisch angehauchte Themen um und für Hamburg

Apple unser im Wohnzimmer
Geheiligt werde dein MacOSx.
Dein Iphone komme. Dein Ipad geschehe, wie im Appstore, so im Bookstore.
Unser täglichen Ipod gib uns heute.
Und vergib uns unser Windows, wie auch wir vergeben unseren Linuxern.
Und führe uns nicht in Abhängigkeit, sondern erlöse uns von Google.
Denn dein ist das Macbook und der Imac und das Mac Pro in Ewigkeit. Amen

Moin.
Wie man schon anhand der Überschrift erkennen kann geht es hier um ein Hamburger Gesetz.
Den Bereich der Neubauten (Seit 2006 Pflicht für den Einbau von Rauchwarnmeldern) lasse ich mal außen vor. Was für die meisten Hamburger Mieter eher Interessant ist, ist folgendes:

Gemäß § 45 Abs. 6 Nr. 3 HBauO Ist jede Wohnung bis zum 31.12.2010 mit einem Rauchwarnmelder auszustatten. Ich denke mal, besonders auch auf meinen Vermieter bezogen, dass dies die wenigsten Vermieter davon was wissen und dann gegen diese Norm wohl verstoßen werden.

Ähnliche Gesetze gibt es noch in Mecklenburg-Vorpommern (31.12.2009), Thüringen (Seit 06.02.2008 für Neu und Umbauten), Hessen (2014), Schleswig-Holstein (Ende 2009) und Saarland (Alle Neubauten seit dem 18.02.2004).

Verweise:
Übersicht der Länder unter Lebensretter.org
Hamburgische Bauordnung

Moin, zu meinem Beitrag vom 03.08 gibt es noch eine indirekte Ergänzung.

Es gibt zwar in den Tiefen des Netzes viele kostenlose Angebote wie Telemedicus, aber unter all diesen Angeboten das passende zu finden ist eher müßig.

Deshalb nun für die Medienrechtler unter uns:

Für die die MIR noch nicht kennen eine Kurzzusammenfassung:

MIR ist ein Webangebot, was regelmäßig Newsletter mit Aktuellen Medienrechtlich relevanten Urteilen und Aufsätzen (Aufsätze werden von MIR Autoren selbst erstellt) an eure E-Mail Adresse schickt und auf deren Webseite veröffentlicht.

Dementsprechend sollte jeder, der sich für das Medienrecht interessiert, diese Website als Favorit speichern und den Email Newsletter abonnieren.

Beste Grüße und viel Spaß beim Lesen

Link: Medien Intenet und Recht

Nach langer abwesendheit wollte ich euch Heute eine Website vorstellen die meines erachtens eine Erwähnung Wert ist.

2008 wurde die Website verdientermasssen vom 17. EDV-Gerichtstag mit einem Preis ausgezeichnet und hat seit paar Wochen eine enge Zusammenarbeit mit der K&R.

Schwerpunkt der Website ist das Medienrecht, Informationstechnologierecht und auch besonders das Datenschutzrecht.

Also speichert euch unbedingt die Website Telemedicus in euren Favoriten

Hamburg ist nicht nur offline die schönste Stadt (wie immer alles rein subjektiv ) sondern demnächst auch Online. Google, bekannt für mehrere Projekte, will demnächst Hamburg als 3D Modell (mit Fassaden) in Google Earth integrieren. Somit wäre Hamburg die erste Stadt, die komplett als 3D Modell in Google Earth verfügbar wäre, folglich eine Weltpremiere. Man kann nur hoffen dass Google die Stadt auch in ihrer waren Pracht wiedergibt. Wer mehr dazu lesen will www.spiegel.de

Wie auf Heise.de nachzulesen ist, ist demnächst der Prozessauftakt im Fall von FTPWelt. Im Fall FTPWelt geht es um den wahrscheinlich umfangreichsten Fall von der Herstellung und des Vertriebes von Raubkopien.
Mitangeklagt ist der Rechtsanwalt Bernhard S, der die anderen beiden Angeklagten aktiv unterstützt haben soll. Schon traurig was Anwälte machen um Geld zu verdienen

Der BGH hat die Revision zur Löschung der IP Adressen abgewiesen, auch wenn dieses mehr durch Formfehler geschehen ist. Somit ist das Urteil, welches das Landgericht Darmstadt ausgesprochen hat, rechtskräftig. Wie lange dieses Urteil Einfluß auf IP Speicherung haben wird ist offen, denn 2007 sollte es neue Gesetze bzgl. der Speicherung von IP-Daten (durch eine EU-Richtline) geben.
Und im generellen hat dieses Urteil nur auf den Kläger Einfluß aber eine Musterklage hat der Kläger für klagefreudige Personen auf seiner Webseite zur Verfügung gestellt. So daß die Gerichte noch weiter ausgelastet werden.

Quellen:
Spiegel.de
Heise.de

Auf Spiegel.de kann man lesen, dass Bundespräsident Köhler seine Unterschrift für den Verkauf der Flugsicherung nicht gegeben hat und somit der Verkauf von der Flugsicherung erstmal gescheitert ist. Er sieht in den Verkauf verfassungsrechtliche Probleme. Einige Politiker haben für diesen Fall angedeutet dass es Zeit ist für eine Änderung der Verfassung.

Wiedermal geht es nur ums Geld 1 Milliarde hat sich die Regierung erhofft.
Warum können die Herren(Damen) nicht endlich mal Geld sparen, anstatt es an jeder Ecke zum Fenster rauszuschmeißen. Somit müssten sie auch nicht in regelmäßigen Abständen irgendwas verkaufen.

Das Dresdner Verwaltungsgericht hat Heute entschieden, dass der Wettanbieter bwin voerst weiter auf dem Deutschen Markt agieren darf. Der 14. Senat des Verwaltungsgericht sah keine Veranlassung dass Verbot des Regierungspräsidiums Chemnitz aufrecht zu erhalten. Begründung war unter anderem dass es noch auf Bundesebene und EU-Ebene generell geklärt werden muss wie es sich mit Internet-Wetten verhält.
Es kann sich also noch lange hinziehen bis sich in diesem Sachverhalt was grundsätzliches ergibt.

Quelle: Heise.de

Wie man auf Heise.de nachlesen kann, hat der französische Konzern Vivendi die Deutsche Telekom, wegen der Übernahme des Polnischen Mobilfunkunternehmens PTC verklagt. Hierbei ist zu beachten dass nicht nur die Deutsche Telekom verklagt wurde sondern auch das Polnische Unternehmen Elektrim.
Dabei geht Vivendi davon aus, dass die Telekom und Elektrim illegale Absprachen bzgl. der Übernahme der PTC Anteile vereinbart hätten.
Zuvor hat schon das Wiener Schiedsgericht geurteilt, dass Elektrim die Anteile von PTC überhaupt nicht in das Gemeinsame Unternehmen von Vivendi und Elektrim hätte einbringen dürfen. Deshalb durfte die Telekom auch die die Anteile von Elektrim direkt kaufen und musste nicht über das Gemeinschaftsunternehmen von Vivendi und Elektrim gehen (Holding Elektrim Telekomunikacja).
Vivendi hat, wie man unschwer erkennen kann, selbst ein großes Interesse an PTC.

Weitere Quellen:
Heise.de
Die Welt